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Rheinland-Pfalz: SPD stimmt für Koalitionsvertrag mit Grünen

- tagesschau.de
Sat May 7 14:30:36 2011

Die rheinland-pfälzische SPD hat den Koalitionsvertrag mit den Grünen mit großer Mehrheit verabschiedet. Von den 384 Delegierten stimmten auf einem außerordentlichen Parteitag in Mainz nur drei Delegierte gegen das rund einhundert Seiten starke Vertragswerk. Morgen müssen noch die Grünen entscheiden.

Zu viele Altlasten für die liberale Zukunft?

- tagesschau.de
Sat May 7 10:31:17 2011

Es geht ums Ganze für FDP-Fraktionschefin Homburger und Bundeswirtschaftsminister Brüderle – den stellvertretenden Parteichef. Beide werden für das schlechte Abschneiden der FDP bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verantwortlich gemacht und sehen sich Rücktrittsforderungen ausgesetzt.

Rheinland-Pfalz: SPD und Grüne legen Koalitionsvertrag vor

- tagesschau.de
Fri May 6 11:50:03 2011

Nach vierwöchigen Verhandlungen haben SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Das 101 Seiten starke Papier sieht unter anderem vor, den Südwesten zum Stromexportland auszubauen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt im Bereich Bildung.

Koalition in Rheinland-Pfalz steht: Rot-Grün wird weiblich

- n-tv.de
Mon May 2 20:00:10 2011

Rot-Grün sitzt in Rheinland-Pfalz schon so gut wie auf der Regierungsbank. Beide Partner legen weitreichende Vereinbarungen vor - bis hin zum Personal: Erstmals soll es mehr Ministerinnen als Minister geben. Vereinbart werden aber auch Sparmaßnahmen. CDU-Landeschefin Klöckner sieht dagegen die Bürger als Verlierer.

Rheinland-Pfalz: Koalitionsvertrag so gut wie fertig

- tagesschau.de
Mon May 2 11:49:14 2011

Gut einen Monat nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben SPD und Grüne ihre Koalitionsverhandlungen abgeschlossen. Über den Vertrag werden die Delegierten beider Parteitage am Wochenende abstimmen. Wenige Details gibt es noch zu klären, die Eckpunkte sollen nachmittags vorgestellt werden.

Krisensitzung soll die Wogen in der Linkspartei glätten

- tagesschau.de
Wed Apr 20 04:19:07 2011

Die Schlappen bei den jüngsten Landtagswahlen haben die Linkspartei in eine Führungskrise gestürzt. Der Ton verschärft sich zusehends. Die heutige Sondersitzung der Parteispitze soll jetzt für Ruhe sorgen. Vor dem Treffen rief Pateichefin Lötzsch noch einmal eindringleich zur Ruhe auf.

Koblenz ist "verwandelt": Wulff beschirmt Buga

- n-tv.de
Fri Apr 15 13:05:31 2011

Nach knapp dreijähriger Bauzeit beginnt die Bundesgartenschau in Koblenz. Sie wird von Bundespräsident Wulff offiziell eröffnet. Es ist in der 60-jährigen Buga-Geschichte die erste Bundesgartenschau in Rheinland-Pfalz. Unter den ersten Gästen ist ein begeistertet Ministerpräsident Beck. Rund 600.000 Blumenzwiebeln und 100.000 Stauden wurden für die Schau in die Erde gebracht.

Koblenz ist "verwandelt": Christian Wulff beschirmt Buga

- n-tv.de
Fri Apr 15 13:05:31 2011

Nach knapp dreijähriger Bauzeit beginnt die Bundesgartenschau in Koblenz. Sie wird von Bundespräsident Wulff offiziell eröffnet. Es ist in der 60-jährigen Buga-Geschichte die erste Bundesgartenschau in Rheinland-Pfalz. Unter den ersten Gästen ist ein begeistertet Ministerpräsident Beck. Rund 600.000 Blumenzwiebeln und 100.000 Stauden wurden für die Schau in die Erde gebracht.

Beschäftigungsverbot - Schwangere Arbeitslose bekommt weiter Arbeitslosengeld

- versicherungsbote
Fri Apr 15 10:55:39 2011

Wird eine Frau zunächst arbeitslos und dann schwanger, muss die Arbeitsagentur ihr das fällige Arbeitslosengeld weiter zahlen. Auch dann noch, wenn die Frau von ihrer Gynäkologin wegen der Schwangerschaft inzwischen mit einem generellen Beschäftigungsverbot belegt wurde und sie damit für die Agentur faktisch nicht mehr vermittelbar ist. Darauf hat jetzt das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz bestanden (Az. L 1 AL 38/10).weiterlesen

Verwandeltes Koblenz: Wulff eröffnet Bundesgartenschau

- n-tv.de
Fri Apr 15 09:26:31 2011

Üppige Pracht: Nach knapp dreijähriger Bauzeit öffnet die Bundesgartenschau in Koblenz. Bundespräsident Christian Wulff als Schirmherr eröffnet sie am Mittag offiziell. Es ist in der 60-jährigen Buga-Geschichte die erste Bundesgartenschau in Rheinland-Pfalz. Rund 600.000 Blumenzwiebeln und weitere 100.000 Stauden wurden für die Schau in die Erde gebracht.

Widersprüche in Steuererklärung - Finanzamt muss richtig ermitteln

- rp-online
Tue Apr 12 07:44:10 2011

Finanzbeamte müssen offensichtlichen Widersprüchen in einer Steuererklärung selbst auf den Grund gehen. Werden die Angaben vom Finanzamt ungeprüft übernommen, darf der Steuerbescheid von der Behörde nachträglich nicht mehr wegen "neuer Tatsachen" geändert werden. Das hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz entschieden.

Kellerduell in der Fußball-Bundesliga: Rote Teufel holen Luft

- n-tv.de
Sat Apr 9 20:34:42 2011

Der 1. FC Kaiserslautern kommt dem rettenden Ufer in der Fußball-Bundesliga ein großes Stück näher. Der Aufsteiger aus der Pfalz gewinnt das Kellerduell beim VfB Stuttgart mit 4:2 und verschärft damit die Abstiegsnöte der Schwaben.

Weg frei für rot-grüne Verhandlungen in Rheinland-Pfalz

- tagesschau.de
Sat Apr 9 14:21:48 2011

SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz können ihre Koalitionsverhandlungen aufnehmen. Der Parteirat der Grünen stimmte geschlossen für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Sozialdemokraten von Ministerpräsident Beck. Die SPD-Gremien hatten den Verhandlungen bereits zugestimmt.

Mittelalterliches Herrschergeschlecht: "Salierjahr" in Speyer beginnt

- n-tv.de
Wed Apr 6 13:49:25 2011

In Speyer dreht sich in den nächsten Monaten vieles um das mittelalterliche Herrschergeschlecht der Salier. Am Wochenende wird in der Stadt das "Salierjahr" und im Historischen Museum der Pfalz die große Sonderausstellung "Die Salier. Macht im Wandel" eröffnet.

Schicksalswahlen und Konsequenzen: Druck auf Westerwelle wächst

- n-tv.de
Wed Mar 30 18:23:43 2011

Nach dem Debakel bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz beginnt in der FDP eine Personaldebatte. Vorstandsmitglied Chatzimarkakis fordert den Rücktritt von Parteichef Westerwelle und bringt Generalsekretär Lindner als Nachfolger ins Spiel. Auch die Jungliberalen kritisieren Westerwelle scharf.

Rheinland-Pfalz: Auftaktgespräche von Rot-Grün

- tagesschau.de
Wed Mar 30 10:50:10 2011

Drei Tage nach der rheinland-pfälzischen Landtagswahl treffen sich SPD und Grüne heute zu ihrem ersten Sondierungsgespräch für ein Regierungsbündnis. Strittig sind allerdings eine Reihe von Großprojekten. Dabei geht es beispielsweise um eine Brücke am Mittelrhein und Zuschüsse für den Nürburgring.

Frank Schäffler fordert geraden Rücken: "Der Druck auf dem Kessel ist sehr groß"

- n-tv.de
Tue Mar 29 13:27:06 2011

"Die existenziell schlechten Wahlergebnisse für die FDP in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, aber auch bei der Kommunalwahl in Hessen, können nicht ohne Konsequenzen bleiben", sagt der FDP Finanzpolitiker Schäffler.

Nach Landtagswahl: Machtkampf um Mappus-Nachfolge

- tagesschau.de
Tue Mar 29 03:37:12 2011

Nach dem Wahldebakel der CDU in Baden-Württemberg und dem angekündigten Rückzug von Ministerpräsident Stefan Mappus vom Landesparteivorsitz der baden-württembergischen CDU zeichnet sich ein Machtkampf zwischen Umweltministerin Tanja Gönner und Fraktionschef Peter Hauk ab.

Parteiämter werden frei : Mappus und Brüderle werfen hin

- n-tv.de
Mon Mar 28 21:05:37 2011

Der baden-württembergische CDU-Landeschef Mappus gibt den Parteivorsitz ab. Der nächste Parteitag wird deswegen vorgezogen. Auch der rheinland-pfälzische FDP-Chef Brüderle gibt das Amt auf. Nach dem Wahldebakel versucht die CDU unterdessen, eine Diskussion um Kanzlerin Merkel im Keim zu ersticken.

Wahl-Effekt im Rohstoffhandel: Der Kohle-Preis steigt

- n-tv.de
Mon Mar 28 19:28:38 2011

Nach den Wahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz bereiten sich Rohstoffinvestoren offenbar auf einen beschleunigten Ausstieg Deutschlands aus der Kernenergie vor: Die Preise für Strom und Kohle ziehen deutlich. Im Rohölhandel dagegen hinterlassen die politischen Umbrüche keine sichtbaren Spuren. Hier beherrschen Deviseneffekte die Entwicklung.

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Rheinstr. 35
47799 Krefeld
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Rheinland Generalagentur Maria Baumgärtner

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Am Waldschlößchen 6
67663 Kaiserslautern
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Provinzial Rheinland - Müller & Much

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